Allgemeine Geschäftsbedingungen

1Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Web-Anwendung „ConRules“ zwischen dem Anbieter

Yves Baumann, Zinnaer Straße 62, 04860 Torgau, E-Mail: cockpit@conrules.com (nachfolgend „Anbieter“)

und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Kunde“).

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich zu.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

2Leistungen

(1) ConRules ist eine browserbasierte Software zur Dokumentation und Auswertung eigener Trades (u. a. Trading-Journal, Analyse, Strategie- und Setup-Verwaltung, Backtesting, Finanzübersicht). Der Umfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf der Website und im Cockpit.

(2) ConRules ist keine Anlageberatung. Der Anbieter gibt keine Handelsempfehlungen, Signale oder Prognosen ab und führt keine Trades aus. Alle Auswertungen beruhen auf den Daten des Kunden. Entscheidungen über Geldanlagen und Trades trifft der Kunde allein und auf eigenes Risiko.

(3) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Eine ständige Erreichbarkeit kann nicht zugesichert werden. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. beim Hoster oder bei Kursdaten-Anbietern) können die Nutzung zeitweise einschränken.

(4) Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und Funktionen ändern, sofern der vertragliche Kernnutzen (Dokumentation und Auswertung der eigenen Trades) erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(5) Kursdaten für Backtesting und Charts stammen von Drittanbietern. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

3Registrierung und Kundenkonto

(1) Die Nutzung setzt ein Kundenkonto voraus. Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein.

(2) Der Kunde macht bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben und hält seine E-Mail-Adresse aktuell. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Besteht der Verdacht, dass Dritte Zugriff erlangt haben, hat der Kunde sein Passwort unverzüglich zu ändern.

(3) Jedes Konto ist persönlich und darf nicht an Dritte weitergegeben oder gemeinsam genutzt werden.

4Kostenlose Testphase

(1) Nach der Registrierung kann der Kunde ConRules 30 Tage kostenlos und im vollen Umfang testen. Für die Testphase sind keine Zahlungsdaten erforderlich.

(2) Die Testphase endet automatisch. Sie geht nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Abo über. Ein Abo entsteht nur, wenn der Kunde es ausdrücklich abschließt (Ziffer 5).

(3) Schließt der Kunde während der Testphase ein Abo ab, beginnt die kostenpflichtige Laufzeit erst mit dem Ende der Testphase.

(4) Stellt ConRules die Nutzung zeitweise für alle kostenlos zur Verfügung (Gratisphase), beginnt die Testphase frühestens mit dem Ende dieser Gratisphase. Das Ende einer Gratisphase kündigt ConRules mindestens drei Monate vorher im Cockpit an; registrierte Nutzer werden zusätzlich per E-Mail informiert.

5Vertragsschluss (Abo)

(1) Die Darstellung der Abos auf der Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde wählt auf der Abo-Seite ein Abo (monatlich oder jährlich), bestätigt diese AGB sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung und klickt auf „Zahlungspflichtig abonnieren“. Anschließend gibt er auf der Bezahlseite des Zahlungsdienstleisters Stripe seine Zahlungsdaten ein und schließt den Vorgang ab. Damit gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abos ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Abo freischaltet. Der Kunde erhält darüber eine Bestätigung per E-Mail.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gesondert gespeichert. Diese AGB kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite abrufen und ausdrucken.

6Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Abo-Seite angegebenen Preise, derzeit:

• Monatsabo: 5 € pro Monat
• Jahresabo: 50 € pro Jahr

Alle Preise sind Endpreise.

(2) Das Entgelt ist jeweils im Voraus für den Abrechnungszeitraum fällig (Monat bzw. Jahr) und wird automatisch über die gewählte Zahlungsart eingezogen.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. (Irland). Mögliche Zahlungsarten werden auf der Bezahlseite angezeigt (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay).

(4) Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt (per E-Mail und im Kundenportal). Der Kunde ist damit einverstanden.

(5) Schlägt eine Zahlung fehl, wird sie automatisch erneut versucht. Der Kunde wird per E-Mail und im Cockpit informiert und kann die Zahlungsart im Kundenportal aktualisieren. Kosten, die durch eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift entstehen, trägt der Kunde.

7Laufzeit und Kündigung

(1) Monatsabo: Die Laufzeit beträgt einen Monat. Sie verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn nicht vorher gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Monats möglich.

(2) Jahresabo: Die erste Laufzeit beträgt zwölf Monate. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende dieser Laufzeit möglich. Wird nicht gekündigt, verlängert sich das Abo auf unbestimmte Zeit und ist dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar. Für die Zeit nach dem Wirksamwerden einer solchen Kündigung bereits gezahlte Entgelte erstattet der Anbieter anteilig.

(3) Gekündigt werden kann

• über den Button „Verträge hier kündigen“, der auf jeder Seite unten verlinkt ist,
• im Cockpit unter Profil → Abo → Abo verwalten,
• oder in Textform (z. B. per E-Mail) an die oben genannte Adresse.

(4) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen Ziffer 9 vor.

(5) Löscht der Kunde sein Konto, endet ein laufendes Abo zum selben Zeitpunkt. Für bereits bezahlte Zeiträume erfolgt in diesem Fall keine Erstattung, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

8Nach Ablauf von Testphase oder Abo

(1) Endet die Testphase oder das Abo, ohne dass ein (neues) Abo besteht, kann der Kunde sein Cockpit noch 30 Tage lang lesend nutzen, aber keine Daten mehr ändern. Danach wird der Zugang gesperrt.

(2) Die Daten des Kunden bleiben auch nach der Sperre gespeichert, bis der Kunde sein Konto löscht oder ein neues Abo abschließt. Der Anbieter behält sich vor, Konten, die länger als zwölf Monate gesperrt und ungenutzt sind, nach vorheriger Ankündigung per E-Mail mit einer Frist von mindestens 30 Tagen zu löschen.

(3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit er diese außerhalb von ConRules benötigt. Der Anbieter sichert die Daten regelmäßig, schuldet jedoch keine Wiederherstellung durch den Kunden selbst verursachter Datenverluste (z. B. durch Löschen oder Zurücksetzen).

9Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,

• ConRules nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen,
• keine Inhalte hochzuladen, die Rechte Dritter verletzen oder Schadsoftware enthalten,
• die Software nicht automatisiert auszulesen, zu überlasten oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• den Zugang nicht Dritten zur Verfügung zu stellen.

10Anbindung von Broker-Konten

(1) Der Kunde kann optional ein Konto bei einem unterstützten Broker (derzeit IG) über dessen Schnittstelle anbinden, um Trades zu importieren. ConRules greift dabei ausschließlich lesend zu und erteilt, ändert oder schließt keine Orders.

(2) Die Nutzung der Schnittstelle unterliegt zusätzlich den Bedingungen des jeweiligen Brokers. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er zur Nutzung der Schnittstelle berechtigt ist. Für die Verfügbarkeit und Richtigkeit der vom Broker gelieferten Daten übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

11Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Verluste aus Trades oder Anlageentscheidungen, die der Kunde auf Grundlage von Auswertungen in ConRules trifft (siehe Ziffer 2 Abs. 2).

12Änderungen der AGB und Preise

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen). Der Kunde wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Er kann der Änderung bis zum Inkrafttreten widersprechen oder das Abo zu diesem Zeitpunkt kündigen.

(2) Preiserhöhungen für ein laufendes Abo werden nur wirksam, wenn der Kunde ihnen ausdrücklich zustimmt. Stimmt er nicht zu, läuft das Abo zu den bisherigen Preisen weiter; beide Seiten können es dann zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

13Widerrufsrecht und Streitbeilegung

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

(2) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bei Fragen oder Problemen wende dich gern direkt an uns.

14Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.